Das Projekt der Europäischen Integration sei gescheitert, das wollten uns die europäischen Rechten und Nationalisten beweisen. Nationalstaaten seien wieder das Maß aller Dinge und Fremdes der Feind. Und ja, sie haben auch eine gewisse Veränderung nach ihrem Willen geschaffen, in Großbritannien stimmten die Menschen für einen Brexit, in Polen für eine national-konservative Regierung und in der Türkei für ausgedehnte Macht von Erdogan. Nun aber vollzieht sich eine andere Veränderung in Europa, pro-europäische Bewegungen bildeten sich, weil die Menschen erkannten, dass das Europäische Projekt in Gefahr ist. Auf den Straßen der großen Städte zeigten sie sich stolz mit EU Flaggen beim March of Europe oder Puls of Europe. Klar pro-europäische Programme in den Niederlanden bescheren den Parteien Gewinne. Am Sonntag hat die Wahl in Frankreich gezeigt, dass eine Revolution der Vernunft in Europa möglich ist. Dass es möglich ist, den Nationalisten Einhalt zu gebieten und Europa und die EU weiter zu entwickeln. Viele Franzosen und viele Europäer haben erkannt, wie wichtig die EU für sie ist, als Garant für Frieden, Freiheit und Wohlstand. Nun kann Frankreich zeigen, dass es bei dieser Weiterentwicklung mitwirken will, dass es seine Rolle als führende Nation Europas, als historische Aufgabe der Aufklärung und als glühender Europäer wahrnimmt. An Deutschland ist es, die Weiterentwicklung zu einem starken, solidarischen und demokratischen Europa zu unterstützen. Als Bürger ist es an uns zu zeigen, wie viel uns dieses Europäische Projekt bedeutet und es ist an uns zu gestalten, wie unsere Europäische Demokratie in Zukunft aussehen soll. Heute ist der Tag, an dem wir für unsere Vision von Europa einstehen und seine Idee feiern können, denn heute ist Europa-Tag. Allen voran die Sozialliberalen in Europa präsentieren ihre Vision von Europa und erreichen damit mehr und mehr Menschen. Genauso tun dies auch wir, präsentieren unsere Vision der Weiterentwicklung der Europäischen Union: https://www.neueliberale.org/parteiprogramm/europa/ und feiern mit euch den Tag Europas.

Felix Fehling, Landesvorsitzender und Leiter Li-Lab Europa und Außenpolitik